Wiederholt muss sich das Bundessozialgericht damit beschäftigen, wann ein Sturz in der eigenen Wohnung, wenn Homeoffice absolviert wird, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist.

Zuletzt hat das Gericht etwa im Urteil vom 27.11.2018, Az. B 2 U 28/17 R, entschieden, dass ein Sturz auf einer Kellertreppe einen Arbeitsunfall darstellt, wenn sich die Versicherte auf dem Weg zu ihrem im Keller eingerichteten Büro befand, um dort dienstlich tätig zu werden. Im vorliegenden Fall war zwischen dem Arbeitgeber und der Versicherten arbeitsvertraglich vereinbart, dass ihr regelmäßiger Arbeitsort ihre Wohnadresse ist. Die Versicherte hatte hierzu im Keller ein mit einem Schreibtisch möbliertes Büro als sog. Homeoffice eingerichtet. Der Unfall ereignete sich auf der Kellertreppe, als die Klägerin mit ihrem Laptop unterwegs in ihr Büro war, um den Geschäftsführer des Betriebs anzurufen.

Das Bundessozialgericht hat dies als versicherten Betriebsweg angesehen. Entgegen früherer Rechtsprechung vertritt das Bundessozialgericht nunmehr die Auffassung, dass bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls im häuslichen Bereich die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten eine dem Unternehmen dienende Tätigkeit ausüben zu wollen, den Ausschlag gibt, ob es sich um einen Arbeitsunfall handelt und nicht vorrangig auf die, quantitativ zu bestimmende, Häufigkeit der betrieblichen oder privaten Nutzung des konkreten Unfallortes abzustellen ist.

 

Bei Anwendung der Grundsätze dieser Rechtsprechung ist stets zu beachten, dass die Gerichte angehalten sind, zur Objektivierung der Handlungstendenz alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere den Unfallzeitpunkt, den konkreten Ort des Unfallgeschehens sowie dessen objektive Zweckbestimmung als äußere Indizien zu berücksichtigen.

So hat das Bundessozialgericht etwa in seiner Entscheidung vom 27.11.2018, Az. B 2 U 8/17 R, zunächst an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz zurückverwiesen, um weitere Tatsachen festzustellen. In dem dort entschiedenen Fall war der Versicherte aus dem Keller kommend, wo sich die Serveranlage, die der Versicherte wartete, befand, auf der Treppe gestürzt. Der Versicherte hatte vorgetragen, er sei auf dem Weg in den ersten Stock in das Büro gewesen, um dort das Update des Servers zu überwachen. Das Landessozialgericht wird hier noch Feststellungen dazu treffen müssen, ob dies tatsächlich zutrifft oder ob der Versicherte etwa auf dem Weg in seine Privatwohnung im 5. Stock desselben Hauses war. Im letzteren Fall bestünde kein Versicherungsschutz.